res publica

Rettet das Metropol

Am Mittwoch den 14. Dezember 2005 wurde das traditionsreiche Bonner METROPOL zwangsversteigert. Mit einem Gebot von 3,125 Millionen Euro erhielt die so genannte „Metropol Immobilien Management GmbH“ den Zuschlag. Die Vertreter der Firma mit Sitz in Ratingen bei Düsseldorf machen bisher keine Angaben über die zukünftige Nutzung der Immobilie. Nach Recherchen des Bonner Generalanzeigers verbirgt sich hinter der Gesellschaft jedoch „im wesentlichen das Ehepaar Barbara und Klaus Töpfer, das in dem Nachbarhaus wohnt und dort früher ein exklusives Herrenausstatter-Geschäft unterhielt“.Aus Sorge um den Erhalt des denkmalgeschützten Theatersaals im METROPOL haben sich in nur fünf Tagen über 6.000 Bürger an einer Unterschriftenaktion beteiligt. Prominente Bonner wie der Kabarettist und Schriftsteller Konrad Beikircher oder SPD-Politiker Bernhard „Felix“ von Grünberg unterstützen die Bürgerinitiative zur Einhaltung des Denkmalschutzes für das älteste Kino Deutschlands. Die Unterschriftenlisten liegen weiterhin u. a. im METROPOL und den Stern-Lichtspielen am Marktplatz bereit oder können über diesen Link heruntergeladen werden. Mehr dazu auf der Seite www.rettet-das-metropol.de. Eine Bildergalerie: Hier.
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Ministerien sollen in Bonn bleiben

Union und SPD haben sich laut Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ darauf verständigt, dass die frühere Bundeshauptstadt Bonn auch nach der Föderalismusreform sechs Bundesministerien behält. Der Bundestagsbeschluss vom Juni 1991, der die Verteilung der Ministerien zwischen Berlin und Bonn regelt, soll danach nun auch im Anhang des neu formulierten Grundgesetzartikels 22 verankert werden. Darin komme andererseits Berlin auf seine Kosten, indem erstmals die Zuständigkeit des Bundes für die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt und die Übernahme der damit verbundenen Kosten festgeschrieben werde.

Möglich sei dieser Passus jedoch nur, weil im Rahmen der Föderalismusdebatte 2004 auch den Forderungen des Landes Nordrhein-Westfalen entsprochen worden sei, wie das Blatt weiter schreibt. Die damals noch rot-grüne Düsseldorfer Landesregierung wollte den Mehrausgaben für Berlin nur zustimmen, wenn sie gleichzeitig eine Bestandsgarantie für die Bundesministerien in der alten Bundeshauptstadt Bonn erhält. Dort sind noch die Ministerien für Verteidigung, Bildung, Ernährung, Umwelt, Entwicklung und Gesundheit mit dem ersten Dienstsitz angesiedelt.

In der kommenden Woche will eine Redaktionsgruppe laut „Spiegel“ die Schlussfassung der Föderalismusreform erstellen. Danach soll der Vorschlag den Ministern zugehen. Für die umfassende Grundgesetzänderung müssen am Ende je zwei Drittel der Mitglieder von Bundestag und Bundesrat stimmen.

Siegburg goes NY

Siegburg soll ein Hort von Ordnung und Sauberkeit werden. Da eine weggeworfene Zigarettenkippe bekanntlich verantwortlich ist für die Verwahrlosung von Mensch und Innenstadt, gibt es in Siegburg künftig eine Antischmutz-Aufklärungskampagne und seit dem ersten Januar eine neue Bußgeldverordnung: Wegwerfen von Zigarettenkippen, Obst- und Essensresten, Füttern von Tauben, „aggressives Betteln“ bis hin zu fehlenden Hausnummern an der Fassade werden in der Regel mit 15 bis 35 Euro geahndet. Auch die gute alte Blockwartmentalität findet im propperen Städtchen an der Sieg ein Zuhause. Zur Durchsetzung der Verordnung werden bei der Stadt eigens einige „geringfügig beschäftigte“ Mitarbeiter eingestellt. bnlog.de wünscht „Weidmannsheil“.